Chatüberwachung: Kommissarin versucht es auf die üble Tour

Mittlerweile positionieren sich einige EU-Staaten gegen die geplante Chatüberwachung der EU, so auch – oh Wunder – Deutschland. Fast ist die sogenannte Sperrminorität erreicht. Sollte sich der Kippkandidat Niederlande auch dagegen entscheiden, dann wäre die Initiative vom Tisch. Das paßt der zuständigen EU-Kommissarin Ylva Johansson überhaupt nicht, und so versucht sie auf ziemlich üblen Wege, dennoch ans Ziel zu kommen. Es ist zu kompliziert, das in ein paar Sätzen zusammenzufassen, am besten bei Tichys Einblick nachlesen.

Apollo News schreibt auch darüber, bezieht sich aber selber auf den Tichy-Artikel.