Da sind sie wieder, die »europäischen Werte«

Das ist schon Satire: Drei EU-Abgeordnete, die den Parteien der Ampelkoalition angehören, fordern den EVP-Chef Manfred Weber (CDU) auf, die in Italien in einer demokratischen Wahl gewählte Koalition zu verhindern. Katarina Barley (SPD), Daniel Freund (Grüne) und Moritz Körner (FDP) sind der Meinung, daß die EVP-Mitgliedspartei Forza Italia unter Berlusconi »die europäischen Grundwerte opfern würde«, wenn sie mit den anderen beiden Parteien koalieren würde. Weber solle Forza Italia auf den »pro-demokratischen und pro-europäischen Konsens« verpflichten, was immer die Autoren der Forderung auch darunter verstehen.

Nun, zu dem, was diese drei Personen unter europäischen Grundwerte verstehen, gehört offenbar, demokratische Wahlen auszuhebeln, wenn der EU die politische Ausrichtung nicht gefällt, oder wie? Wobei, neu ist das ja nicht, die gleiche häßliche Fratze zeigt die EU ja beim Umgang mit Ungarn, und wenn man sich die eigene demokratische Legitimation der Institution der EU anschaut mit den ziemlich geringen demokratischen Einflußmöglichkeiten der Bürger, dann wird das Eis auch sehr, sehr dünn. Tatsächlich ist für die EU Demokratie nur eine Hülle, in die sie sich gerne kleidet, sie ist aber tatsächlich durch und durch undemokratisch. Der von Kritikern gern gemachte Vergleich mit einer Sowjetunion 2.0 ist ja auch nicht neu und kommt nicht von ungefähr…

Quellen: Junge Freiheit, Welt