»Die EU muß sterben…«

Ich will jetzt nicht über Björn Höcke diskutieren, der den hassenden und hetzenden Mainstream-Medien nach ja als Schurke unmittelbar hinter Hitler kommen muß, jedoch selbst am anderen Rand der Einschätzungen auch nicht als Unschuldsengel daherkommen wird. Er hat aber diese Tage einen Satz gesagt, den ich schon lange vertrete: Die EU muß sterben…! Ich halte diese EU für grundlegend, intrinsisch bösartig, voller Leute, die innerlich von Kopf bis Fuß korrupt, machtgierig und ideologisch verbrämt sind, die nur ihre eigenen Interessen im Sinn haben, aber nicht die der Europäer. Ursula von der Leyen ist da sicherlich die Speerspitze, aber bei weitem nicht die einzige Person. Tatsächlich kenne ich in der Kommission keinen, mit dem ich irgendeine positive, schätzenswerte Eigenschaft assoziiere (Vorschläge gerne willkommen!). Auch bei den EU-Parlamentsabgeordneten aus den sogenannten Altparteien fällt mir niemand ein. Da kommt noch hinzu, daß das Parlament gerne als Friedhof für abgehalfterte, in Ungnade gefallene Politiker genutzt wird, denen man die Schmach des öffentlichen Absägens ersparen will.

Und ich habe die Tage mal wieder einen Link auf die Website Netzpolitik.org bekommen, der mich wieder in dieser Ansicht bestärkt. Früher habe ich noch regelmäßig die Website besucht. Zwar hatte sich der Gründer Beckedahl schon am Anfang als Freund der Grünen positioniert, aber erst in den letzten Jahren ist die Website stark nach links abgedriftet und zudem wird bis zum Erbrechen durchgegendert – selbst männliche Autoren werden als »die Autor:in« gekennzeichnet. Das war zu viel für mich.

Nun, auf jeden Fall hat die sich um Datenschutz kümmernde Website einen Artikel zu einem Thema veröffentlicht, das sonst nirgendwo auftaucht: Es geht darum, daß die USA als Gegenleistung für die Teilnahme an einem vereinfachten Visa-Verfahren für Besucher der USA Zugriff auf die biometrischen Daten der Bürger der EU-Staaten verlangt. Statt den Amerikanern einen gepflegten virtuellen Fußtritt zu geben, denkt die EU tatsächlich darüber nach, den Amerikanern das zu erlauben. Dazu muß man wissen, daß EU-Staaten schon fleißig biometrische Daten ihrer Bürger sammeln, und zwar nicht nur von denen, die sich etwas zu Schulden haben kommen lassen. In Deutschland betrifft das die biometrischen Paß-/Personalausweisbilder. Die biometrischen Fingerabdrücke werden (angeblich!) bei uns noch nicht gespeichert, aber das ist nur eine Frage der Zeit: Die EU hat das schon alles auf dem Plan, will die Mitgliedsstaaten zum Sammeln verdonnern, diese dann zentral speichern und den Behörden zur Verfügung stellen.

Wenn, wie der Artikel beschreibt, schon Deutschland und Frankreich, die nun bei staatlichen Zugriffen nicht gerade als datenschutzfreundlich gelten, Zweifel anmelden, unterstreicht das nochmal, wie heikel der Wunsch ist. Es ist offensichtlich, daß die EU gegen das Wohl und die Interessen der Bürger arbeitet. Und das ist jetzt kein Einzelfall. Wenn ich nachdenke, fallen mir schnell eine Handvoll weiterer Beispiele ein – Griechenlandrettung/Euro-Währungspolitik, Migrationskatastrophe inklusive des »Global Compact for Migration«, die ganze Corona-Krise, die Kriegstreiberei im Ukraine-Konflikt. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die EU repariert, noch in ein System (zurück-) transformiert werden kann, welches nicht mehr gegen, sondern wirklich für die Bürger – in demokratischer Demut – arbeitet. Ausgeschlossen!