Soll die Wahl von Sesselmann rückgängig gemacht werden?
Nach der Wahl des AfD-Landespolitikers Robert Sesselmann zum Landrat des Kreises Sonneberg übertrumpfen sich die Widersacher der AfD in Haß und Hetze, in Niedertracht. Tichy hat eine kleine Auswahl, auch der YouTube-Kanal »Aktien mit Kopf«. Thüringens Landesverfassungsschutz-Chef und ehemaliger Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, bezeichnet die 20% potentieller AfD-Wähler als »braunen Bodensatz«. Das wird aber nur ein kleiner Ausschnitt gewesen sein.
Irgendwie spielt die Politik gerade völlig verrückt. Sie stehen irgendwie mitten auf der Straße, sehen einen riesigen LKW auf sich zukommen und wissen nicht, was sie tun sollen. Die Bild hat die Chefs der Altparteien gefragt, was sie denn ändern wollten, »konkret und ohne Geschwafel«, und druckt die Antworten ab. Und was kommt zurück? Unkonkretes Geschwafel.
Gleichzeitig sucht man wohl einen Weg, wie man auch diese Wahl, ähnlich der Wahl des FDP-Abgeordneten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten auf Geheiß Merkels, rückgängig machen kann: Sesselmann müsse sich eines »Demokratie-Checks« unterwerfen (Bild, Junge Freiheit). Irgendwo in den Gesetzen steht wohl tatsächlich, daß alle Amtsträger, so auch ein Landrat, auf dem Boder der demokratischen Grundordnung stehen müssen. Daraus ziehen sie jetzt die Legitimation für eine solche Prüfung. Aber vermutlich ist dann Sesselmann der erste, bei dem man das auch wirklich macht. Bei dem linksradikalen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow wird man das sicher nicht durchgeführt haben. Wenn das tatsächlich stattfinden wird, darf man seine Zweifel daran haben, daß hier objektiv gearbeitet wird. Kritiker sehen das auch als politisch gesteuerte Aktion, denn Sesselmann ist ja erst nach einer Prüfung zur Wahl überhaupt zugelassen worden, sprich, die Ablehnung hätte vorher erfolgen müssen.
Mal schauen, wie sich das entwickelt.