Wahl-Nachlese
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Einfach großartig: Die PARTEI hat es geschafft. Martin Sonneborn ist in das EU-Parlament gewählt worden! Das wird hoffentlich noch ein Spaß.
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Die europäischen Piraten haben versagt. Speziell sind die zwei bisherigen Piraten aus Schweden herausgeflogen – die schwedische Piratenpartei ist an der schwedischen 4%-Hürde hängengeblieben. Die deutsche PP hat immerhin einen Sitz geschafft. Nachdem ich das hier in einem FAZ-Blog gelesen habe, bin ich allerdings froh, daß ich diese Flitzpiepen nicht gewählt habe. Mir war nicht bewußt, wie weit die bereits ins linke Fahrwasser abgedriftet sind. Die überholen ja die MLPD noch links! Auch die neue Abgeordnete hat sich wohl nicht mit Ruhm bekleckert. Von der ursprünglichen Strömung – Nerds, die sich um Bürgerrechte und Datenschutz, Urheberrecht und Internet bemühen – ist da kaum noch etwas da, deren Vertreter sind wahrscheinlich schon alle herausgeekelt worden. Solch eine Partei, wie die Piratenpartei jetzt eine ist, wird in Deutschland so gebraucht wie die FDP.
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Der Chefredakteur der Zeit, di Lorenzo, plappert beim Jauch aus, daß er mit seinen zwei Staatsbürgerschaften zweimal gewählt hat. Das ist Wahlbetrug, die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt bereits. Er behauptet, er habe das nicht gewußt. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, lautet jedoch ein juristischer Lehrspruch. Außerdem ist das ziemlich unglaubwürdig, da die Zeit letzte Woche noch einen Artikel zu diesem Thema publiziert hat!