Wie der DSA zur Zensur genutzt wird

Kritiker haben ausgiebig davor gewarnt, jetzt passiert es: Der Digital Services Act (DSA) der EU soll als Hebel für die Zensur im europäischen Raum verwendet werden. Auf Zuruf des EU-Kommissars Thierry Breton soll Twitter/X unliebsame Israel-Bilder löschen, und droht, mittels DSA Twitter/X aus der EU zu verbannen. Während andere Social Media-Dienste wohl kuschen, findet Twitter/X-Eigner Elon Musk das doch etwas zu pauschal und kontert. Das Ganze wird wohl noch weiter eskalieren, aber die erste Runde hat ganz klar Elon Musk gewonnen. Bei den Journalisten ist wohl das Handeln von Breton auch nicht ganz so positiv aufgenommen worden. Tichys Einblick hat die mehr oder weniger offen ausgetragene Schlacht dokumentiert.

Man kann sicher eine Menge Schlechtes über Musk sagen, aber daß er mehr oder weniger der einzige Milliardär ist, der sich so für die freie Meinungsäußerung eintritt, ist schon bemerkenswert. Entlarvend ist übrigens auch, wie die Linke ihn dafür haßt. Ihr geht es tatsächlich nur darum, daß sie ihre Meinung frei sagen dürfen. In ihrem Framing klingt das halt immer etwas anders.