Das neue Narrativ heißt:Die Aussage »Merkel hat 2015 die Grenzen
geöffnet« sei Fake-News.
Was wiederum Fake-News sind, also Fake-Fake-News. Verbreitet zum Beispiel
durch den Focus im Kontext der Enthüllungen der »AfD-Aussteigerin« Franziska
Schreiber (besonders perfide die Behauptung, man habe sich das in der
AfD ausgedacht), beim Spiegel, oder beim
Staatssender ARD (»Faktenfinder«, wohl die größte
Propagandaschleuder überhaupt…).
Behauptet wird, daß mit dem Schengen-Raum die Grenzen ja abgeschafft
wurden, deshalb habe Merkel ja gar nicht die Grenzen öffnen können, sie
seien ja schon offen gewesen. Das ist natürlich völliger Blödsinn. Die
Grenzen existieren weiterhin, ob sie nun kontrolliert werden oder nicht.
Nur EU-Bürger dürfen innerhalb des Schengen-Raums die Grenzen ohne Wenn und
Aber überschreiten (mögen noch Schweizer oder Bürger anderer
Anrainer-/assoziierter Staaten hinzukommen, spielt dafür aber keine Rolle).
Fakt ist, daß visumspflichtige Ausländer die Schengen-Binnengrenzen nicht
beliebig überqueren dürfen, ein Visum z.B. für Deutschland berechtigt nicht
zur Einreise beispielsweise nach Österreich.
Ohne explizite Zustimmung Merkels bzw. der Bundesregierung hätten die
Migranten 2015 also die Grenze nach Deutschland nicht legal überschreiten
dürfen, da sie ja nicht Angehörige von Staaten waren, die von der
Visumspflicht für Deutschland ausgenommen sind.
Somit muß man ganz klar sagen, daß Focus, Spiegel und die Tagesschau hier
mit Absicht eine dreiste Lüge verbreiten, um die Merkel-Kritiker zu
diskreditieren.
Jouwatch berichtet von der
französischen Kleinstadt Trappes, die mittlerweile nahezu
vollständig islamisiert sei.
Trappes steht seitdem als französisches Symbol für Islamisierung und
gescheiterte Integration – es dürfte eine Modellstadt für die nahe Zukunft
sein […] Die Muslime haben sich die Stadt genommen, manche meinen
»erobert«. Das Sagen hat eine »Scharia-Polizei«, die auf islamische Sitten
achtet. Alle Fleischereien sind halal – das Schächten ist nicht nur
erlaubt, sondern gängige Praxis. Alkohol wird praktisch nicht mehr
verkauft. Wer es dennoch tut, riskiert einiges. Erst recht, wer ihn
konsumiert. Das Stadtbild hat sich dem arabischer Städte angepaßt […] Der
Gruß in den Geschäften und auf der Straße hat sich von »Bonjour« oder
»Bonsoir« in »Salam aleikum« gewandelt. Frauen werden wie in islamischen
Staaten behandelt; sie dürfen in der Öffentlichkeit nicht rauchen, und
Badeanzüge im Schwimmbad sind auch verboten.
Die restlichen verbliebenen Franzosen paßten sich an und träten zum Islam
über.
Welche wird die erste deutsche Stadt sein? Ich habe mal einen Bericht
gesehen, nach dem könnte Salzgitter so eine Stadt werden…
Der sogenannte »Bundespräsident« Steinmeier, der alte Schwätzer, gibt mal
wieder sein Bestes von sich und macht deutlich, daß er nicht der Präsident
des deutschen Volkes ist. Es sei egal, ob man »Biodeutscher« oder
»Paßdeutscher« sei. Tatsächlich ist es nicht egal, aber umgekehrt: die
Paßdeutschen werden staatlich gepampert, während die anderen beschimpft
werden und alles zahlen müssen.
Nicht mein Präsident, kann ich da nur sagen – er vertritt mich
nicht, einerseits, weil ich ihn nicht gewählt hat, andererseits, weil er
sich nicht für mich und meinesgleichen einsetzt. Und offenbar sehe ich das
nicht alleine so. Man muß nur mal die Leserkommentare unter den Artikeln
lesen (Welt, Focus, der das als linke Presse natürlich beklatscht). Leser fragen
u,a, auch, wann der Wähler als Souverän überhaupt darüber abgestimmt hat,
ob Deutschland sich als Einwanderungsland betrachten will. Ist mir auch
entgangen…
Nachtrag:
Hadmut Danisch geht in seinem Blog noch ein bißchen tiefer ins Detail
bezüglich der Verlogenheit und Unverschämtheit dieses Mannes
Zur Zeit vergeht ja kaum eine Woche, in der nicht von exzessiver Gewalt
von Migranten, speziell in Form von Vergewaltigungen und Tötungen von
Frauen, berichtet wird. So wird auch seit Tagen von dem Drama um die
Tramperin Sophia L., die mit hoher Wahrscheinlichkeit von einem
marokkanischem LKW-Fahrer umgebracht wurde, geschrieben (angeblich gebe es
bereits ein Geständnis).
Wie ich aber erst gerade gelesen habe, und zwar nicht in der politisch
korrekten Presse, ist das vermutete Opfer nicht nur Tramperin, sondern hat
sich wohl zur Wahl als Lokalpolitikerin einer bayrischen Stadt von der SPD
aufstellen lassen. Laut SPD-Seite ist folgendes ihr politisches Motto:
Die Stadt gehört allen. Mein Ziel ist es, jeder und jedem zu
ermöglichen, sie gemeinsam bunter zu gestalten und Freiräume für junge
Ideen und Alternativen zu schaffen.
Also offenbar auch eine von diesen Gutmenschinnen, die die importierte
Kultur der Frauenverachtung bis hin zur Gleichsetzung mit abschlachtbaren
Tieren* als bunte Alternative betrachten und willkommen heißt. Es ist auch
nicht völlig auszuschließen, daß sie sich aus dieser Naivität heraus
(»Völkerverständigung« und so…) auch noch gerade diesen LKW-Fahrer
ausgesucht hat. Ich muß sagen, das reduziert mein Mitgefühl erheblich.
Den sogenannten »Freunden« der Frau, die sich in ihrem öffentlichen
Suchaufruf dagegen gewandt haben, das politisch gegen die Migranten zu
mißbrauchen, möchte ich sagen, sie sollen sich um ihre Freundin nicht so
anstellen, das ist schließlich nur ein Einzelfall und halt der Preis, den
zu zahlen sie sich vorher durch ihre Gesinnung bereiterklärt haben.
Vielleicht können sie ja noch Spenden sammeln für die Familie des
mutmaßlichen Mörders, denn die dürfte ja jetzt ohne Einkommen sein.
* Ich beziehe mich hier auf einen Fernsehbericht um den Mörder Abdul
D., in dem in Afghanistan Männer in die Kamera gesagt haben, man dürfe
Frauen, die einen verlassen, töten.
Ich wollte den vorherigen Artikel nicht thematisch verwässern,
andererseits wollte ich noch zu den beiden Punkten etwas schreiben.
Das dritte Geschlecht
Ich halte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum dritten Geschlecht
für einen völligen Quatsch. Es gibt nun mal beim Menschen nur zwei
Geschlechter, und auch sonst in der Natur hat man bei keinem anderen
Lebewesen mehr als zwei gefunden. Biologen können auch ganz gut erklären,
warum das so ist (habe leider keinen Link mehr). Das sogenannte dritte
Geschlecht ist keines. Man muß es ganz klar sagen – und zwar völlig
wertfrei und keinesfalls abwertend –, daß es sich hierbei um einen
krankhaften Zustand handelt. Es sind entweder Gendefekte oder Fehler
während der Entwicklung der Eizelle zum Fötus, die zu Menschen führen, die
kein eindeutiges inneres oder äußeres Geschlecht besitzen.
Falls es nicht bekannt ist: Die Klage wurde übrigens von einer
Organisation »Gesellschaft für Freiheitsrechte« betrieben, der die
lesbische und feministische Verfassungsrichterin Susanne Baer sehr nahe
steht. Böse Zungen unterstellen, daß sie da ein bißchen mitgeholfen haben
muß, damit so eine Klage überhaupt angenommen und verhandelt wird.
Die Ablehnung des vom CSU-geführten Innenministeriums vorgeschlagenen
Begriffs »anderes« durch die SPD muß man wohl als rein parteipolitisches
Geplänkel betrachten – sie will sich nicht die Deutungshoheit in
Genderfragen nehmen lassen. Was an »divers« besser sein soll, wüßte ich
nicht. Im Gegenteil, heißt es doch zu deutsch »verschieden«,
»unterschiedlich«, und dann kommt die Frage nach dem »zu was« auf. Will man
das? Ist das nicht besonders diskriminierend? Oder man versteht das als
zeitlich verschieden – heute so, morgen so, gerade wie man sich fühlt, voll
im Sinne der Genderideologie?
Das »inter« ist natürlich völliger Blödsinn und zeugt von sprachlicher
Inkompetenz, denn es ist kein eigenständiges Wort, sondern nur ein Präfix.
Zu deutsch: »Geschlecht: zwischen« – so ein Unsinn.
»Gendersternchen«
Justizministerin Barley fordert, daß das links-feministische
»Gendersternchen« Bestandteil der »offiziellen« deutschen Schriftsprache
wird. Ob das die Mehrheit der Bürger will, interessiert sie natürlich
nicht. Tatsächlich will sich der »Schlechtschreibrat«, der als Folge der
katastrophalen Rechtschreibreform gebildet wurde und sich bislang nicht
durch wirklich kluge Entscheidungen hervorgetan hat, in den nächsten Wochen
mit »Genderschreibweisen« beschäftigen. Glaubt man einigen Zeitungsartikeln
dazu, wird es wohl (noch) nicht zu einer Änderung oder Empfehlung dazu
kommen. Durch das faktische Scheitern der Reform gibt es wohl ein bißchen
die Einsicht, daß man Sprache nur schwer befehlen kann, auch wenn man
natürlich weiterhin ideologisch verbohrt ist.
Lustig finde ich in dem Zusammenhang, daß sich die Freunde des
»Gendersternchens« auf die Informatik beziehen. Dort wird das Sternchen
gerne als Platzhalter (Wildcard/Joker) in den formalen Sprachen verwendet
(Stichwort: Kleenescher Operator). Wie aber bei den Feministen üblich, ist
es mit der Kompetenz nicht weit her. Denn von der Informatik her müßte man
»Idiot*« statt »Idiot*innen« schreiben, um Idioten, Idiotinnen und alle
anderen idiotischen Personen »nicht binären Geschlechts« zu inkludieren.
Also wieder einmal ein gescheiterter Versuch, sich einen Hauch von
Wissenschaft zu geben…
Ich bin gerade auf einen Artikel gestoßen, der den ach so edlen Charakter
des Frank-Walter Steinmeier (#notmypresident) zeigt. Bekannt ist er
ja bereits zum Beispiel als Chefentwickler der neoliberalen
Hartz-4-Gesetzgebung, aus der Kurnaz-Affäre, bei der er den namengebenden
Deutschtürken in Guantanamo hat schmoren lassen. Auch liest man, daß er im
Ukraine-Konflikt bei der Etablierung des aktuellen fragwürdigen Regimes
mitgeholfen haben soll.
In dem Artikel geht es um Prozenthürden bei den Wahlen des EU-Parlaments.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht (wegen der erkannten demokratischen
Belanglosigkeit des EU-Parlaments) eine Prozenthürde für nicht notwendig
erachtete und sie per Urteil abschuf, konnten einige Kleinparteien, unter
anderem auch »die Partei« mit Martin Sonneborn, in das EU-Parlament
einziehen. Es war für einen echten Demokraten wie F.W. Steinmeier
unerträglich, daß diese Parteien ihnen die Sitze wegnahmen. So hat er noch
als Außenminister angeregt, doch auf Seiten der EU eine Prozenthürde
aufzubauen, jenseits der Reichweite unseres Verfassungsgerichts. Und, wie
der Artikel schreibt, scheint sein Wunsch in Erfüllung zu gehen.
(Nachtrag: Ist am 7.6.2018 vom EU-Rat beschlossen
worden.)
Die SPD ist ja gerade im desolaten Umfragestand, eiert sie doch bei 15%
herum und muß fürchten, daß sie von anderen Parteien, speziell der AfD,
überholt wird. Die Partei versucht daher gerade mal wieder, sich selber Mut zu machen, und glaubt tatsächlich, mittelfristig wieder
auf 30% zu kommen. Die Bürger glauben das aber mehrheitlich nicht,
88% rechnen nicht mit solch einer Trendwende. Es hat sich offenbar
die Erkenntnis durchgesetzt, daß man nichts erhält, wenn man der SPD seine
Stimme gibt – im Gegenteil.
Beispiele gibt es genug: Hartz-4 und Riester-Lüge von Schröder und
Steinmeier, CETA- und TTIP-Zustimmung (letzteres dank Trump (noch) nicht
verwirklicht) von Gabriel, Überwachung (Vorratsdatenspeicherung) und Zensur
(NetzDG) vom Maas-Männchen. Oder, wie in diesem Artikel erwähnt, Randgruppenpolitik wie das »dritte
Geschlecht« oder dem schwachsinnigen Gendersternchen, mit denen sich zwei
SPD-Ministerien beschäftigen. Irgendwann merkt auch der letzte Bürger, wo
die Prioritäten bei der SPD liegen: Neoliberalismus, Eigeninteresse an der
Machterhaltung (wie auch die Unterwanderung/Infiltrierung der
nicht-politischen Ämter bei Behörden und Gerichten, bis zum BVerfG hinauf,
mit Gesinnungs- und Parteigenossen), Larifari und dann lange nichts, bevor
irgendwelche Pseudoprojekte mittlerweile erfolglos der vermeintlichen
SPD-Klientel politische Vertretung vorgaukeln.
Zu irgendeinem Artikel in diesem Kontext wies ein Leserkommentar darauf
hin, daß der geplante Etat für das Familienministerium wohl rund 10 Mrd.
Euro betrage, die Ausgaben für die Migranten aber mindestens das Doppelte.
Zu der Bemerkung des Lesers, daß das nicht nur ein Faktor zwei sei, weil
die Zielgruppe der Familien deutlich größer als die der Migranten sei,
möchte ich noch ergänzen, daß sicher ein nicht geringer Teil der 10 Mrd.
Euro in gender-/feministische Aktivitäten versickern wird.
Von ein paar Altgedienten oder Außenseitern abgesehen hat in der SPD noch
niemand das Problem realisiert. Während die SPD zusammen mit den anderen
Altparteien über die angeblichen Wahrnehmungsblasen der unzufriedenen
Bürger lamentieren, merken sie nicht, daß ihre eine der größten ist und sie
sich ständig selbst belügen. Sie tun so, als gäbe es die ganzen Probleme um
die Migration nicht, als sei die von ihnen wesentlich ermöglichte
befristete und Leiharbeitsbeschäftigung kein Problem für die Bürger.
Solange das so ist, wird es nicht aufwärts, sondern weiter abwärts gehen.
Und das ist gut so.
…und neue alte Traditionen. Ich hatte vorletztes Mal schon über die
»neuen Deutschen« berichtet. Danisch hat jetzt die Tage einen Link
veröffentlicht, der in die gleiche Richtung geht – hoch drei.
Für den Deutschlandfunk – also einer der Propagandasender der
Bundesregierung – schreibt ein gewisser Eren Güvercin über den Ramadan und erklärt dem Leser, daß
dieser ein alter deutscher Brauch sei. Er sei »hier länger
verbreitet als das Oktoberfest«. Weil er sich als Deutscher
betrachtet, wird irgendein obskurer Ritus seiner Religion zu einer alten
deutschen Tradition? Der Kerl muß im Hirn ein bißchen falsch verdrahtet
sein (man kann auch »durchgeknallt« sagen), um solche wirren Schlüsse
hinbiegen zu können.
Zu einer alten deutschen Tradition würde gehören, daß sie schon lange auf
deutschem Boden ausgeübt wird und auch als deutsche Kultur von der Mehrheit
der Deutschen (die seit Generationen hier leben) betrachtet wird. Deshalb
wird auch aus dem zitierten Haloween keine deutsche Tradition, genauso
wenig, wie aus dem Ramadan.
Der Autor ist übrigens auch Autor des Buches Neo-Moslems: Porträt einer deutschen Generation, zu denen er sich
offenbar auch zählt. Man sollte diese Rezension lesen, um einen Eindruck über diesen
erzkonservativen Islamisten zu bekommen.
Es geht immer weiter mit der Entrechtung der Bürger und deren
Totalüberwachung. Und die Vorgehensweise ist immer die gleiche. Erst
schafft man die Basis für den Terror (durch katastrophale Außenpolitik
inklusive der Förderung von Krieg und Elend in Krisenregionen und durch ein
grandioses Versagen in der Migrationsproblematik) und dann nutzt man ihn
zur Einschränkung der Rechte, Gängelung und Überwachung des
Otto-Normal-Bürgers.
Wie die Welt berichtet (siehe auch
Heise, Netzpolitik), will die EU ein neues Maßnahmenpaket vorstellen,
darunter auch die verpflichtende Speicherung von Fingerabdrücken (und
bislang weiteren, nicht näher spezifizierten biometrischen Daten) auf allen
Ausweisdokumenten. Bei Pässen ist es dank der Amerikaner eh schon Pflicht,
bei Personalausweisen bislang aber nicht. Vermutlich ist dann auch die
Löschung der Fingerabdrücke nach Fertigung des Ausweises dahin (wenn die
Daten nicht sowieso schon illegal weiter gespeichert bleiben). Laut
Netzpolitik ist übrigens einer Bundestagsanfrage nach die Fälschungsrate
selbst vor Einführung des Chips und der darauf gespeicherten Daten
vernachlässigbar gering gewesen, als daß dies als Argumentation hergenommen
werden kann.
Mal schauen, was für »Geschenke« noch in dem Paket enthalten sein
werden…
Mir ist heute morgen eine Notiz beim Spiegel aufgefallen. Es wurde neue eine Kolumnistin vorgestellt. Ihre Kolumne wird
»Heimatkunde« heißen. Sie ist auch Mitbegründerin der »Neuen deutschen
Medienmacher«.
Ferda Ataman heißt sie. Klingt jetzt nicht so recht nach… Heimat.
Ob sie einen deutschen Paß hat, weiß ich nicht, ist auch egal, mag also
de jure deutsch sein. Aber zum Deutsch-sein gehört mehr dazu. Zum Beispiel
Identifikation. Wenn ich mir ihren Verein so anschaue, sieht es nicht
danach aus. Das Hauptthema ist wohl das Einfordern von Teilhabe für
Migranten (und wohl auch für Frauen, denn die Seite bedient sich extensiv
der feministischen Schwachsinnsschreibung).
Noch als Hinweis für die, denen die Terminologie nicht ganz klar ist:
»Teilhabe« ist nicht »Gleichberechtigung«. Teilhabe bedeutet gleiche
Privilegien und Einkommen ohne adäquate Gegenleistung (wie Bildung,
Erfahrung und Arbeit), sondern nur aufgrund der Zugehörigkeit zu einer
irgendwie gearteten Gruppe.
Auch scheint sie ein besonderes, nicht sehr »heimatliches« Interesse am
Islam zu haben, sonst würde sie sich nicht damit brüsten, Teilnehmerin an
einer der früher von der Regierung veranstalteten Islamkonferenzen gewesen
zu sein.
Einen Debüt-Artikel gibt es auch schon: Er dreht sich wohl auch um den
Kümmeltürken, wenn ich das beim Überfliegen richtig mitbekommen habe. Woher
der Begriff kommt, weiß sie aber nicht. Sollte sie halt mal die Leute aus
ihrer türkischen Heimat fragen. Die wissen das. Mir hat einer mal
erzählt, daß sie deshalb so genannt werden, weil es bei ihnen Brauch sei,
bei der Beerdigung Kümmel in das Grab zu werfen, um Tiere vom Leichnam
fernzuhalten. Er empfand daher den Begriff nicht als besonders
ehrenrührig.
Das ganze reicht mir, um zu wissen, daß ich mir das Lesen zukünftiger
Artikel von ihr getrost sparen kann. Das wäre reine Zeitverschwendung.
Um auf meine Überschrift zu kommen: Ich finde die Bezeichnung ihres
Vereins schon interessant, um nicht zu sagen, anmaßend. Was ist daran
»deutsch«? Wollen die sich anmaßen zu definieren, was deutsch ist? Das
erinnert mich an die Partei »Allianz Deutscher Demokraten«, die auch
zur Bundestagswahl angetreten war. Bis auf paar Vorzeige-Deutschen besteht
sie fast ausschließlich aus Migranten, wobei diese wiederum hauptsächlich
türkischer Abstammung sind. Ist die Annektierung des Begriffs »deutsch« ein
Vorgeschmack auf das, was noch kommt? Gerade die Erdowahn-Treuen in
Deutschland denken ja auch gerne laut über eine tatsächliche Annektierung
nach.
Man sagt Verschwörungstheorien nach, daß bei jeder ein Fünkchen Wahrheit
dabei sei.
Eine aktuelle Verschwörungstheorie lautet, daß die Reichen und Mächtigen,
wie zum Beispiel der Finanzmogul George Soros, die Migration mit allen
legalen und illegalen Mitteln fördern würden.
Aus reiner Philantropie? Natürlich nicht. Nicht einmal ansatzweise. Die
Reichen und Mächtigen haben zwei Probleme: Das erste: Es gibt jede Menge
potentieller Konsumenten. Milliarden. Nur haben sie kein Geld, dort wo sie
sind. Also sorgt man dafür, daß sie dorthin kommen, wo es Geld gibt: In die
reichen Erste-Welt-Staaten – Nordamerika, Australien, verschiedene
asiatische Staaten und – natürlich – Europa. Daß die Leute nichts können,
spielt keine Rolle. Sie müssen von den Ländern, in die sie migrieren,
versorgt werden: Unterkünfte, Essen, medizinische Versorgung. Das zahlt der
Staat, der sich das Geld von den Bürgern durch Erhöhung der Steuern der
Unter- und Mittelschichten wieder hereinholt. Das Geld verschwindet
natürlich nicht: Es geht zurück in die Wirtschaft und erhöht so die Umsätze
und Gewinne.
Das zweite Problem: Demokratie und nationale Identität. Beide haben den
Bürger im Sinn, das Gemeinwohl, nicht selten zum Nachteil der Industrie.
Auch hier hilft die Migration: Vermischung der Ethnien, Auflösung von
nationalen Identitäten. Die Bevölkerung beschäftigt sich mit den
Integrationsproblemen, religiösen Konflikten, Verbrechen, und wird von den
Plänen für einen Weltstaat abgelenkt, in dem Großunternehmen und Banken
grenzenlos agieren können. Gleichzeitig können strenge Gesetze, Überwachung
und Zensur eingeführt werden, um ein zukünftiges Auflehnen der Bevölkerung
zu verhindern, sollte sie dazu überhaupt noch in der Lage sein.
Die Vermischung der Ethnien erzeugt kulturellen Einheitsbrei, in denen
Staatsgrenzen keine Rolle mehr spielen. Grenzenlos, speziell für die
Wirtschaft. Nichts anderes ist das Ziel der Europäischen Union, der
verschiedenen Handelsabkommen. Die Auflösung der Staaten bedeutet auch die
Auflösung ihrer Demokratien. Sie werden ersetzt durch Regierungskonstrukte,
die immer ferner, immer unkontrollierbarer vom Bürger sind, und die
empfänglich für die Order der Reichen und Mächtigen sind. Handelsabkommen
wie TTIP und CETA pervertieren dann noch die übrig gebliebenen Reste der
Demokratie.
Soweit die Verschwörungstheorie. Aber ist es nur eine Theorie oder
tatsächlich Praxis? Ist das Fünkchen Wahrheit vielleicht nicht schon ein
brennender Wald?
Der informierte Leser hat sicherlich die politischen Ereignisse in Israel
rund um die 39.000 afrikanischen Flüchtlinge mitbekommen. Über Ostern
machte die Meldung die Runde, daß Premier Netanyahu etwa die Hälfte der Migranten (16.000) auf die
westlichen Staaten verteilen wollte. Deutschland, Italien und Kanada
wurden genannt, auch wenn es sich nicht auf diese beschränken sollte. Ein
paar Tage später der Rückzug. Warum? Man wundert sich.
Vielleicht, weil dadurch etwas an die Öffentlichkeit gekommen ist, was im
Dunkeln hätte bleiben sollen? Nämlich, wie weit die erzwungene Verteilung
von Migranten inzwischen gediehen ist. Netanyahu hatte die westlichen
Länder gar nicht gefragt, ob sie die Flüchtlinge aufnehmen würden. Nein,
die UNO, speziell die Unterorganisation UNHCR, das
»Flüchtlingshilfswerk«, würde die Migranten den Ländern zuweisen.
Ja, zuweisen. Auf Presseanfragen erklärt unsere Bundesregierung, sie
habe von der UNHCR bislang keine Anfrage erhalten. Klar. Die UNHCR fragt
nicht an, sie weist zu. Wieso kann sie das? Deutschland macht bei den
sogenannten »Resettlement«-Programmen mit. (das BAMF schreibt selbst: »Der sogenannte Resettlementbedarf wird vom
UNHCR festgestellt. Die Resettlementflüchtlinge erhalten einen
Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz und müssen kein
Asylverfahren durchlaufen.«).
Wurde das in der Öffentlichkeit, in den Medien diskutiert, gibt es einen
Bundestagsbeschluß dazu? Nein. Das macht »unsere« Regierung unter
der Hand. Übrigens: Die USA verabschiedet sich gerade aus dem Programm…
Nebenbei: Das »Resettlement«-Programm ist unter der Regie von Peter
Sutherland entstanden, einem ehemaligen Goldman-Sachs-Mitarbeiter. Man lese
seine Ansichten zur Migration bei
Wikipedia.
Klingelt's?
Wichtige Links:
Bitte weiterverbreiten!
