11. Juli 2024
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11. Juli 2024
9. Juli 2024
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9. Juli 2024

Propaganda-Attacke des niedersächsischen Verfassungsschutzes

Ganz üble Propaganda: Sie tun so, als würden die »Rechten« ganz heimlich die Gesellschaft verändern wollten, aber der Verfassungsschutz paßt auf, daß das nicht passiert.

Tatsache ist, daß die »Rechten« nur die Gesellschaft zurück haben wollen, wie sie vor 20, 30, 40 Jahren bestand. SPD, Grüne und Merkel, sind es, die die Gesellschaft seitdem massiv verändert haben, sei es durch die ganze woke Gender- und LGBTQxxx-Politik oder durch Duldung bis hin zur massiven Förderung von Migration. Wenn, dann sind die es, die sich verfassungswidrig verhalten haben und es auch noch weiterhin tun.

Dazu wettern sie gerade auch noch im Netz gegen den Stolz-Monat, der als Gegenbewegung zu dem woken »Pride Month« entstanden ist, der hier zuweilen mit Regenbogenflaggen an öffentlichen Gebäuden ideologisch verbreitet wird. Der Blogger Danisch zeigt mal wieder einleuchtend, daß die juristisch keinen blassen Schimmer besitzen. Vor allem stellt er nochmal klar, daß die oft zitierte »Menschenwürde« kein Grundrecht an sich ist, sondern nur als Maxime für die Grundrechte in den folgenden Artikeln dient. Außerdem ist der Bürger Grundrechtsträger, das Grundgesetz dient ihm, Mittel gegen den Staat zu haben. Er ist kein Grundrechteverpflichteter, d.h. der normale Bürger ist nicht verpflichtet, sich an die Grundrechte zu halten.

Es ist also egal, welchen Verfassungsschutz man nimmt – er nimmt seine Aufgaben nicht mehr wahr, sondern verkehrt sie ins Gegenteil. Sie schützt die Regierung vor der Verfassung, vor den Bürgern, vor dem Souverän und seinen Wünschen und Ansichten.

Wie heißt der alte Spruch: Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte.

Nachtrag: Siehe auch:

9. Juli 2024
8. Juli 2024
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Kanada: Auch dort schreitet die Islamisierung voran

Von der Massenmigration aus islamischen Ländern bei weitem nicht so betroffen wie die europäischen Länder, dafür dreimal so woke: Der Fast-Food-Konzern KFC hat beschlossen, in Kanada nur noch das unter tierquälerischen Bedingungen hergestellte »Halal«-Fleisch zu verkaufen und auch dem islamischen Schweinefleisch-Verbot zu folgen. Ich hoffe für die Kanadier, daß da ein Shitstorm über KFC hereinbricht.

Ich meide hier grundsätzlich Imbißbuden und Restaurants, die Halal-Produkte verwenden, auch wenn in Deutschland Halal-Fleisch nicht unbedingt durch Schächtung produziert wird. Da geht es mir ums Prinzip.

7. Juli 2024
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Das Merkel-Syndrom jetzt auch in Großbritannien

Vom Regen in die Traufe: Großbritannien wurde jetzt von dem Merkel-Syndrom erfaßt. Die Bürger haben dort von den Konservativen die Schnauze so voll gehabt, wie wir damals am Ende der Merkel-Ära, daß den Bürgern jede Alternative besser erschien. Es dürfte aber da noch schneller die Ernüchterung als bei uns kommen, daß die neue Regierung alles noch schlimmer treibt als die Vorgänger. Es dauerte jetzt nur wenige Tage, bis klar wurde, daß sie nichts über das Immigrationsproblem im Lande tun werde, denn die Pläne der Vorgängerregierung für das Durchführen von Asylverfahren in Ruanda wurden sofort eingestellt. Außerdem kursieren im Netz Gerüchte, daß der neue Premierminister Starmer den Moslems ein Blasphemie-Gesetz gegen die Herabwürdigung des Islams zugesagt hätte. Das wäre also genau das »Appeasement« (Beschwichtigungspolitik zu Deutsch) gegenüber dem radikalen Islam, das auch bei unserer Regierung zu finden ist. Belege dafür in den Medien konnte ich jetzt aber im Moment nicht finden.

7. Juli 2024
7. Juli 2024
6. Juli 2024
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