Im Netz und in den alternativen Medien wird gerade diskutiert, ob eine
Annullierung der Wahl, wie sie gerade in Rumänien stattgefunden hat, auch
in Deutschland stattfinden könnte.
Es wurde in Rumänien ja behauptet, die Wahl sei durch TikTok-Influencer,
die von Rußland bezahlt worden seien, so stark beeinflußt worden, daß die
Wahl zugunsten eines angeblichen Rußlandfreundes entschieden wurde. Während
das dortige Verfassungsgericht zuerst nicht von einer Manipulation ausging,
änderte es seine Meinung, nachdem der dortige Geheimdienst einen Bericht
vorlegte, der »Beweise« für die Manipulation enthielt. Nun stellt sich
heraus, daß die Beweise einerseits nicht sehr belastbar sind, andererseits
stellt Nius die Frage, ob diese »Beweise« nicht fingiert und von
der aktuellen Regierung in Auftrag gegeben wurden.
Und da sollten bei allen, die die politische Entwicklung in Deutschland
beobachten, die Alarmglocken klingen! Ist das nicht genau das, was
gerade mit der AfD passiert, bezüglich der Einschätzung durch die
Verfassungsschutzämter in Bund und Länder? Hier unterstellt die AfD genau
dasselbe: Daß sie – da weisungsgebunden und politisch genauso gepolt wie
die Regierung – Gutachten schreiben und Aussagen tätigen, die wenig von
Fakten belegt sind, und sogar der AfD diese Fakten vorenthalten.
Die Enthüllungen des
Insiders im thüringischen Verfassungsschutz um das Vorgehen des dortigen
Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer sprechen Bände. Auch die
Aussage des nun Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Thomas
Haldenwang, es sei auch Aufgabe seiner Behörde, die AfD kleinzuhalten, zeigt
klar, daß Objektivität und Neutralität schon lange nicht mehr gewahrt wird
und der Verfassungsschutz zu einem Werkzeug der Regierung geworden ist,
ihren Hauptgegner zu bekämpfen.
Frisches Öl ins Feuer der Spekulationen gießt nun gerade der
selbsternannte Oberdemokrat der Republik, Bundespräsident Steinmeier bei
seiner Rede zur Auflösung des Bundestags. In einem Satz erwähnt er die
Social Media-Plattform X (mit indirektem Bezug auf Elon Musks
Wahlempfehlung für die AfD) und die rumänische Annullierung, außerdem warnt
er vor einer Einmischung aus dem Ausland.
Letzteres ist besonders verlogen. Es stört ihn überhaupt nicht, daß seit
Jahrzehnten NGOs in Deutschland auf die Politik einwirken, die ihren Sitz
im Ausland haben und die von verschiedenen Milliardären und der Großfinanz
finanziert werden, unter ihnen Bill Gates und George Soros werden – wir
erinnern uns beispielsweise an die »Agora Energiewende« von Patrick
Graichen, an die »Deutsche Umwelthilfe«, an Jennifer Morgan, die mittels
Turbo-Einbürgerung direkt von Greenpeace ins Außenministerium gewechselt
ist. Soros hat auch mal direkt die Grünen empfohlen und Gates die SPD. Es
stört ihn offenbar auch nicht, daß deutsche Politiker in USA, in Frankreich
oder jüngst in Georgien in den Wahlkampf eingreifen, also genau das machen,
was er sich für Deutschland verbittet. Auch stört er sich nicht daran, daß
die »Systempresse« wie der Spiegel von Bill Gates oder, wie jüngst entdeckt
wurde, vom US-amerikanischen Geheimdienst unterstützt wird.
Nun, das Ganze könnte ein erster Schritt zur Legendenbildung sein, daß
die Wahl zugunsten der AfD manipuliert worden sei, und daher einerseits die
Wahl rückgängig gemacht werden müsse, andererseits die AfD *nun
endlich(!)*verboten werden müsse.
Auch wenn die Propaganda zu angeblichen AfD-Deportationsplänen auf Basis
eines mit der AfD nicht zusammenhängenden Treffens in Potsdam mittlerweile
entlarvt ist und man sich mit ihr nur noch eine blutige Nase holen kann,
muß man sie doch als Erfolg einstufen: Sie hat monatelang Wirkung gezeigt
durch merklichen Rückgang bei der Sonntagsfrage, durch Steigerung von Haß
und Hetze gegen die AfD, die AfD erfolgreich mit Verfassungsfeindlichkeit
in Verbindung gebracht. Das könnte zur Wiederholung animieren. Andererseits
sind die Bürger im Nachgang durch die Enttarnung der Lügen in den
Gerichtsverfahren sicher auch kritischer geworden. Man sieht das auch an
dem Terroranschlag in Magdeburg. Der Versuch, die AfD dadurch
mitverantwortlich zu machen, daß der Täter als Sympathisant der AfD
bezeichnet wird, greift jetzt eine Woche danach schon nicht mehr. Einzig
der dumme öffentlich-rechtliche Rundfunk und einige linke Politiker reiten
da noch verzweifelt darauf herum.
Nun, ich glaube, eine Annullierung könnte so auch weit stärkere Proteste
nach sich ziehen als die damaligen Corona-Maßnahmen. Ein Spiel mit dem
Feuer. Wir werden sehen.
Schenkt man diesem Artikel bei Tichys Einblick Glauben, so betreibt die EZB mit
Hochdruck die Einführung des digitalen Euros und die parallele Abschaffung
des Bargelds. In den wenigen Ländern, in denen bislang digitales Geld
staatlicher Seite eingeführt wurde, bleibt bislang der Erfolg aus und führt
stattdessen zu Protesten. Deshalb überlegt man Maßnahmen, um Druck auf die
Bevölkerung auszuüben und die Nutzung des Bargelds einzuschränken, bis es
nicht mehr benutzt wird oder werden kann. Eine in dem Artikel beschriebene
Maßnahme wäre, staatliche Leistungen – »Bürgergeld« und Renten – nur noch
in der digitalen Währung auszuzahlen.
Auf jeden Fall hört sich das alles ziemlich düster an. Und auch, wenn der
Artikel das nicht thematisiert, denke ich, daß die sogenannten Altparteien
hier dem Bürger nicht zur Seite springen werden, was die Freiheit über das
eigene Geld und die Anonymität betrifft – speziell auch nicht von einem
Herrn Merz oder einem Herrn Lindner, die sicherlich der Großfinanz
näherstehen.
Ich hatte ein
bißchen in einen Beitrag von Horst Lüning hereingeschaut, seines
Zeichens Betreibers eines Wirtschafts- und Unternehmer-Blogs. Er
antwortet auf die Frage eines jüngeren Wirtschaftsinformatikers, ob er
hierbleiben oder auswandern solle. Die Antworten fand ich sehr
interessant und ziemlich düster (grob: Deutschland am Ende und nicht mehr
rettbar), sodaß ich mir dann doch den ganzen Beitrag (36min) angeschaut
habe. Ich weiß nicht, ob er recht hat, aber aus der Luft gegriffen ist
das ganz und gar nicht.
Natürlich wird sofort behauptet, die AfD mißbrauche das Attentat in
Magdeburg politisch und für den Wahlkampf, so auch die Bild. Auch wenn Politiker der anderen Parteien genau
dies im Netz tun, nämlich gegen die AfD hetzen, und auf Demos in Magdeburg
»gegen Nazis« und »gegen Rechtsextremismus« gehetzt wurde und wird und sich
da niemand in der Presse darüber aufregt, hat die AfD das eben nicht getan.
Ich habe mir – wie einige zehntausend andere – auf YouTube einen Livestream
angeschaut, und die AfD hat sich in ihren Reden sehr zurückgehalten.
Natürlich hat sie Aufklärung gefordert, hat Fehlverhalten in der Politik
angeprangert (ohne jedoch Politiker oder Parteien konkret zu benennen), hat
erklärt, daß Migranten, die Deutschland und seine Kultur nicht
respektieren, in Deutschland nichts zu suchen hätten und das Land verlassen
sollen, aber was ist daran bitte falsch?
Daß die Bild vorwurfsvoll erwähnt, daß Weidel ja erst am Montag gekommen
sei, ist schon irgendwo lächerlich. Die Gutmenschen hätten sie ja bei den
anderen Veranstaltungen ausgeladen.
Ja, ich weiß, heute ist Heiligabend, und da sollte man vielleicht sich
ein bißchen besinnen, statt herumzupoltern. Aber ich kann da nicht
innehalten.
Es gab schon Berichte, und jetzt hat die Bild das nochmal mit einem Clip aus der Pressekonferenz unterstrichen, daß sich die
Verantwortlichen hinstellen und einerseits sagen, daß das
Sicherheitskonzept »gut« gewesen sei und das mit so einem Fall »in dieser
Dimension« nicht habe rechnen können.
Es tut mir leid, aber das ist für mich ein Zeichen totaler Inkompetenz.
Wieso sollte nicht jemand versuchen, das Attentat vom Breitscheidplatz oder
gar den noch
viel schlimmeren Terroranschlag von Nizza im Jahr 2016 zu wiederholen?
Auch gab es verschiedene Anschläge mit PKW, auch in Deutschland. So zum
Beispiel der
Anschlag in
Volkmarsen auf einen Rosenmontagszug mit einem PKW, wo es immerhin auch
122 körperlich verletzte Menschen gab. Wie naiv muß man da sein?
Man kann auch geglaubt haben, ein Sicherheitskonzept sei gut, aber nach
so einer Tat kann man es eben nicht mehr weiter als »gut« bezeichnen. Das
ist einfach Irrsinn!
Ich hoffe wirklich, daß aufgeklärt wird, wo hier versagt wurde. Und daß
nicht die Schuld nach unten durchgereicht wird.
Während Main-Stream-Medien und links-grüne Politiker das Attentat nutzen,
um gegen die AfD und gegen Elon Musk und sein X zu hetzen (als ich gestern
die Tagesschau gesehen hatte, war ich entsetzt über den Propaganda-Müll,
den die da verbreitet hatten), kommen doch immer mehr Zweifel im Netz
darüber auf, was da verbreitet wird.
Ein Thema ist die Frage, ob der Täter wirklich ein Ex-Moslem ist. Ich
hatte am Freitag abend auch ein Video von seiner Festnahme gesehen, aber
nicht so wirklich darauf geachtet, was dort geschrieen wurde. Tatsächlich
ist ein »Alahu akbar« zu hören, und ich gehe nicht davon aus, daß das einer
der Polizisten geschrieen hat. Nicht hier auf dem Blog, aber mit Leuten
habe ich auch schon diskutiert, warum er denn einen christlichen
Weihnachtsmarkt und nicht eine Moschee oder ein islamisches Zuckerfest
ausgesucht hat – das wären doch »passendere« Ziele für einen
radikalisierten Ex-Moslem, oder nicht?
Es wurde außerdem bekannt, daß er Kontakt mit einer »säkularen
Flüchtlingshilfe« aufgenommen habe, sich aber sehr schnell mit denen
verkracht hatte und ab da sie dann mehrfach bedroht hatte. Die Organisation
selber hatte von Anfang an schon den Verdacht gehegt, es könne sich bei
Talib A. um einen islamistischen Maulwurf handeln.
Des weiteren taucht jetzt vermehrt wieder ein islamischer Begriff auf,
über den ich auch schon vor einigen Jahren mal geschrieben habe: Taqīya, ein Gebot, gegenüber Ungläubigen zu lügen, wenn es der
eigenen Sicherheit und der Verbreitung der Religion nutzt. Außerdem gibt es
wohl ein Statement von ihm auf X, in dem er sich zum Wahhabismus bekennt.
Vielleicht doch nur einfach ein sich tarnender Islamist?
Zweifel kommen wohl auch darüber auf, ob er wirklich ein Arzt war.
Kollegen hatten ihn wohl als »Dr. Google« bezeichnet. Ich verstehe
das so, daß er wohl nicht mit selbsterlerntem Fachwissen glänzte. Auch
sonst war er nicht positiv aufgefallen, hat stattdessen am Arbeitsplatz für
Probleme gesorgt, die von der Leitung jedoch nicht angegangen wurden
(Gutmenschentum…).
Dankenswerterweise hat der Blogger Danisch einiges der obigen
Informationen in drei Artikeln
(erster,
zweiter,
dritter) zusammengetragen.
Wie erwartet: der Saudi Araber wird jetzt schon als »Rechter« betitelt,
weil er besagte Aussage getroffen und wohl auch ein paar Tweets der AfD auf
Twitter/X zugestimmt (neudeutsch »geliked«) hat. Tatsächlich findet heute
noch eine »Demo gegen Rechts statt«, auch weil die AfD selber Aktionen
angekündigt hat. Davon abgesehen spielt ganze linke Blase jetzt schon die
Klaviatur der Hetze auf und ab.
Jedoch: Der
YouTuber Kolja Barghoorn zeigt aber gerade ein Videoclip, der wohl auch
gerade viral geht, in dem der Täter sich als »links« erklärt! Nun, noch
lebt der Attentäter. Solange er nicht zufällig die Treppe tödlich
hinabstürzt oder ein Selbstmord an ihm verübt wird (wie bei Jeffry
Epstein), kann er sich ja zu seiner Motivation und politischen Ausrichtung
erklären.
Zuerst: Nicht wirklich tröstlich, statt 12 Tote, die die Bild gestern
gemeldet hatte, sind es bislang weiter nur zwei. Allerdings ist die Rede
von etliche Schwerstverletzten. Es kann sein, daß es manche in den
folgenden Tagen noch sterben werden. Die körperlichen Folgen für die, die
überleben, will ich mir gar nicht vorstellen.
Verschiedene Medien, so auch die Welt, berichten über den Wissensstand. Drei
Erkenntnisse habe ich daraus gezogen:
-
Entgegen ersten Aussagen war er den Behörden bekannt. Sie sind von
Saudi Arabien gewarnt worden. Wahrscheinlich ist die Information wieder
irgendwo versackt, in einem Ordner abgelegt worden.
-
Wirre Aussagen werden präsentiert. Das ist der Anfang davon, ihn für
verrückt zu erklären und jeglichen Zusammenhang mit dem Islam zu
bestreiten. Dazu hilft, daß er sich als Atheist bezeichnet. Er sehe sich
und seinesgleichen (»Ex-Muslim«) vom deutschen Staat verfolgt. Dieser
habe die Absicht, Deutschland zu islamisieren. Daß er sich dann gerade
einen christlichen Weihnachtsmarkt aussucht, ist für mich ziemlich
unlogisch.
-
Es wird geschrieben, daß er in einer wirren Aussage die AfD positiv
erwähnt hat (»Wir brauchen AfD, um die Polizei vor sich zu
schützen.«). Es wird sicher nur Stunden dauern, bis irgendwelche
»Demokraten« versuchen werden, der AfD daraus einen Strick zu drehen,
ähnlich wie bei der »Potsdam-Konferenz«. »Correctiv« steht bestimmt schon
in den Startlöchern und wird zu Demonstrationen aufrufen…
Nachtrag: kaum den Artikel online gestellt, meldet die Bild, daß mindestens vier Tote zu beklagen sind. Und
nicht nur 60 Verletzte soll es geben, sondern mehr als das Dreifache:
205!
Nachtrag 2: Unter Drogen soll er auch gestanden haben.
Nachtrag 3: Es geht schon los: Heute soll es eine »Demo gegen
Rechts« geben, der AfD wird vorgeworfen, die Tat zu instrumentalisieren –
weil AfD-Politiker darüber getwittert hatten, aber auch, weil die AfD eine
Mahnwache und eine Demonstration für Montag angemeldet hat. Auch die
Moslems nutzen das Ereignis als Trittbrettfahrer. Zwei Imame wollen an der
Gedenkfeier teilnehmen und ein Gebet sprechen(!). Ja, ja, »die Religion des
Friedens«…
Wieder ein weiterer Terroranschlag eines Islamisten auf einen
Weihnachtsmarkt, diesmal in Magdeburg, ein weiteres niederschmetterndes
Ereignis, das eine Folge der Politik der letzten 20 Jahre ist.
Man kann jetzt – rund drei Stunden danach – wohl schon sagen, daß er die
Dimension des Anschlags auf dem Breitscheidplatz in Berlin hat, der vor
acht Jahren und einem Tag stattfand.
In den Kommentaren bei Apollo News und der Welt reagieren die Leute mit
Entsetzen, aber auch mit sehr viel Sarkasmus. Anders ist die Dummheit der
links-grünen Politiker und ihrer Wähler für sie nicht mehr zu ertragen.
Scholz, der schon lange hätte etwas ändern können, und Merz, der seit
einigen Wochen hätte etwas ändern können (auch wenn er das nicht
verhindern hätte können), sondern gerade ihre Standardfloskeln ab. Weitere
Politiker werden folgen. Steinmeier, Faeser, Baerbock, Göring-Eckhardt,
Klingbeil, Esken und andere arbeiten bestimmt schon daran.
Und ich warte schon auf die Aufforderung von den Gutmenschen und ihren
Parteien, diesen Anschlag keinesfalls im Wahlkampf zu
»instrumentalisieren«. Ich hoffe dennoch, daß ein paar Bürger mehr endlich
zur Besinnung kommen.
Auf Links verzichte ich, das wird sowieso die Nachrichten für die nächste
Zeit dominieren.