26. August 2024
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Placebo-Scholz

Mal wieder ein Artikel in der Welt, der an sich nicht wirklich lesenswert ist, wohl aber die Leserreaktionen darauf: Scholz ist in Solingen am Ort des Geschehens zu Besuch. Alles, was er mitbringt, sind Placebo-Phrasen: Sie würden jetzt das Waffengesetz verschärfen – was klar denkende Menschen als ziemlich sinnlos erachten, siehe auch die Diskussion um die Klingenlänge. Bei den Abschiebungen müssen man «effizienter« werden.

Als ich den Artikel vor einer Stunde oder so aufrief, hatte er rund 780 Leserkommentare. Inzwischen hat sich die Zahl mehr als verdoppelt, auf 1.670 Kommentare. Sie zeigen die Stimmungslage der Mitte der Bevölkerung. Und die ist wirklich nicht gut. Scholz und seine Regierung sind unten durch, die Glaubwürdigkeit bei Null. Die CDU, wenn sie Erwähnung findet, kommt auch nicht wirklich besser weg.

Vielleicht passiert ja, zusammen mit der Wahl in Thüringen und Sachsen nächsten Sonntag, tatsächlich noch politisch etwas. Die jetzige Situation ist auf jeden Fall für mich unerträglich.

Nachtrag:

Mal zwei von den mittlerweile 3200 Kommentaren herausgegriffen (Rechtschreibung korrigiert):

Leopold W.

Wie naiv muß man sein, um zu glauben, daß sich Araber von einer Messerstecherei abhalten lassen, nur weil irgendwo steht, daß maximal eine Nagelfeile erlaubt ist?

Gerd S.

Wie naiv muß man sein zu glauben, daß das Naivität ist?

26. August 2024
26. August 2024
26. August 2024

Schwer zu ertragen

Ich hatte gestern abend noch in das Interview vom Heute Journal vom 25.8. mit dem Ministerpräsidenten Hendrik Wüst angeschaut, beziehungsweise versucht, denn es war schwer zu ertragen. Schon der Moderatorin Marietta Slomka konnte ich nicht mehr wirklich richtig zuhören, als sie die Asylpolitik durch das »Menschenrecht auf Asyl«, deutsche, europäische und internationale Konventionen als praktisch alternativlos und unveränderlich darstellte. Bei Wüst hat mich nicht nur die Wendehals-Mentalität gestört, plötzlich mehr oder weniger dem Narrativ seines Parteivorsitzenden Friedrich Merz folgend, obwohl er als linker Vogel und Merkeljünger gilt und jeden Unsinn seines Koalitionspartners der Grünen mitmacht, sondern besonders auch, daß er das Versagen der nordrhein-westfälischen Behörden in Sachen Abschiebung aureisepflichtiger Migranten quasi als Einzelfall dargestellt hat (13:45). Dabei wissen wir doch alle, daß das Abschieben ein von der Politik gewolltes systemisches Versagen ist, und das nicht nur in NRW, sondern in der ganzen Bundesrepublik.

25. August 2024
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25. August 2024
24. August 2024
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Solingen – Stimmung im Netz

Ein interessanter YouTube-Beitrag, wie gerade die Stimmung im Netz ist aufgrund des Terroranschlags in Solingen: »Kollektive Resignation: Keiner erwartet vom Ampel-Staat, daß Problem auch nur erkannt wird«

Nachtrag: Von dem Herrn von Gersdorff gibt es noch einen weiteren interessanten Videokommentar zu der politischen Reaktion auf den Terrorakt, zu dem sich der IS mittlerweile bekannt hat.

Nachtrag 2: Auch der Blogger Danisch hat so seine Ansichten über die Reaktionen im Netz, speziell der Linken.

24. August 2024

Zeit der Textbausteine

Nach dem (vermutlich islamisch motivierten) Terrorangriff von Solingen ist es mal wieder Zeit für die Textbausteine der Politiker:

Eine passende Karikatur gab es schon zu Merkel-Zeiten: Antiterroristischer Schutzwall (in einem YouTube-Video entdeckt)

Quellen: Bild und nochmal Bild, Nius, Spiegel

Übrigens hat der Täter gezielt mit seinem Messer in den Hals gestochen. Da reicht, wie ich schon schrieb, auch ein 6cm-Messer. Das dringt bis zu den Hauptschlagadern durch, und dann ist es vorbei.

Ein Leser schreibt zu einem Artikel bei Apollo News:

Ganz Deutschland ist zu einem »Festival der Vielfalt« geworden.

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

24. August 2024

Politiker-Kritik wird kriminalisiert

Von Links-Grün, diesmal über den Bundesrat, kommt ein neues Gesetz, das Kritik an Politikern weiter kriminalisiert, auch unterhalb der bisherigen Grenzen, die durch Beleidigung, Bedrohung oder Stalking gezogen werden. Besonders perfide ist, daß es sich auch hier wieder um einen Gummiparagraphen handelt, also in Teilen so unbestimmt ist, daß Staatsanwälte und Richter je nach ihrer politischen Gesinnung (und die ist meist links) das Gesetz auslegen können, wie sie wollen. Die Rechtsunsicherheit schafft beim rechtschaffenen Bürger auch die Schere im Kopf – »chilling effects« heißt der Begriff meines Wissens dazu.

23. August 2024
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Festival der Vielfalt

Ob die Gutmenschen es noch merken? Bei dem »Festival der Vielfalt« in Solingen – übrigens auch eine Islam-Hochburg – hat ein angeblich arabisch aussehender Mann mit einem Messer auf Menschen eingestochen. Bei drei Opfern haben die Rettungskräfte den Kampf bereits verloren, bei sechs weiteren versuchen sie noch zu retten, was zu retten ist.

Es mag ketzerisch sein, das in diesem Moment zu fragen: Hätte Nancy Faesers geplante Messergesetz mit 6cm maximaler Klingenlänge die Tat verhindert? Nein! Hätte die von der CDU frisch geforderte KI-gestützte Videoüberwachung die Tat verhindert? Nein! Ist das die Vielfalt, die gefeiert werden soll? Wird die Täter wieder als psychisch gestört hingestellt werden?